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Von: frolueb
Und jetzt würd ich gern noch wissen, wieso man auch bei der Europawahl eine Sperrklausel in Deutschland hat. In anderen EU-Staaten aber keine. Mit einer Verhinderung der Parlamentszersplitterung kann...
View ArticleVon: Björn Stecher
Der Grund, warum die 5% Hürde auch bei der Europawahl gilt liegt daran, dass gemäß dem EU Vertrag das Wahlverfahren nach innerstaatlichen, also deutschen Vorschriften bestimmt wird. Im...
View ArticleVon: Stephan Beyer
Ohne _jegliche_ irgendwie geartete Sperrklausel hätte man das Problem, dass jede Partei, die sich aufstellt auch von mindestens einer Person im Bundestag vertreten ist, da keine Partei zu 0.00% gewählt...
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